3. Osteuropa, Zentralasien: GUS

 

2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien und die Ukraine (letztere ist 2014 nach der Besetzung der Krim durch Russland ausgetreten) und Weißrussland mit der EU die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat dagegen Protest eingelegt.

 

 

 

 

Die organisatorische Struktur der GUS ist angesichts der inzwischen vielfältigen Streitpunkte zwischen verschiedenen Mitgliedern sehr uneinheitlich. Oberstes Organ ist der Rat der Staatschefs, der jedoch seit Jahren nicht mehr zusammengetreten ist. Daneben sind der Rat der Regierungschefs, der Außenminister, der Verteidigungsminister und der Innenminister aufgrund der grundlegenden Uneinigkeit über politische Zielsetzungen weitgehend bedeutungslos geworden. Im Gegensatz hierzu ist der Wirtschaftsrat mit einer Vielzahl an sektoralen Spezialausschüssen weiter sehr aktiv.

 

Politische und wirtschaftliche Bedeutung
Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte.

 

In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter hat es seit Jahren nicht mehr gegeben.