4. Institutionen: WTO

Die WTO ist eine Welthandelsorganisation für internationale Handelsfragen mit Sitz in Genf. Sie nahm 1995 ihre Arbeit auf und zählt heute 164 Mitgliedsländer. Die letzten Neuzugänge waren Liberia und Afghanistan. 20 Staaten haben Beobachterstatus. Die EU ist neben den Mitgliedsstaaten ein eigenes WTO-Mitglied.

  

 

  

  

 Zentrale Aufgaben der WTO sind:

  

Die WTO ist die Nachfolgeorganisation des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade). Bei der "Übernahme" des GATT-Vertrags zur WTO wurden weitere Handelsliberalisierungen durch den Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen und die stärkere Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel vereinbart. Wichtige Neuerungen sind außerdem die Erweiterung der Welthandelsordnung um die Themen Dienstleistungshandel und geistige Eigentumsrechte.

 

 

GATT
Der GATT-Vertrag und seine Prinzipien der Liberalisierung, Meistbegünstigung, Nichtdiskriminierung und Transparenz bestehen im Rahmen der WTO weiter fort.
 

GATS
Das allgemeine Dienstleistungsabkommen (General Agreement on Trade in Services) ist ein Kernstück der neuen Welthandelsordnung. Mit dem GATS wurden Meistbegünstigungs- und Transparenzprinzip auf den Handel mit Dienstleistungen ausgeweitet.

TRIPS
Abkommen über den Schutz geistiger Eigentumsrechte (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights).

 

Organisation und Entscheidungsfindung

Wichtigstes Beschlussgremium der WTO ist die Ministerkonferenz, die mindestens alle zwei Jahre tagt.

  

Unterorgane sind der Rat für den Warenhandel, der so genannte GATT-Rat, der Rat für den Handel mit Dienstleistungen und der Rat für handelsbezogene Rechte des geistigen Eigentums.

Die Leitung des Generalsekretariats obliegt der Generalsekretärin bzw. dem Generalsekretär. Da die eigentliche Entscheidungsfindung in der Hand der Ministerkonferenz liegt, hat das Generalsekretariat keine Beschlusskompetenzen, sondern unterstützt die verschiedenen Ausschüsse und Räte.

  

  

  

  

2004 verabschiedeten die WTO-Mitgliedsländer in der Doha-Konferenz ein Rahmenabkommen, das die Liberalisierung der Weltwirtschaft vorantreiben soll. Das Abkommen sieht neben dem Abbau von Subventionen und Zöllen für Agrargüter in den reichen Industriestaaten die Reduzierung von Industriezöllen, eine weitere Öffnung der Märkte für Dienstleistungen sowie eine Entbürokratisierung der Zollformalitäten vor.

  

Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Doha-Konferenz^ war die offizielle Aufnahme der Volksrepublik China. Da China die fünftgrößte Handelsnation der Welt ist, wird es in Zukunft eine wichtige Rolle für die Entwicklung der Welthandelsordnung spielen.

  

Innerhalb der WTO bzw. OECD hatte sich schon früher eine besondere Interessengemeinschaft gebildet, die als G8 (Group of Eight) bezeichnet wird. Mitglieder sind die USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Russland (1998 bis 2014). Nach der Annexion der Krim wurde Russland wieder ausgeschlossen, weshalb der Bund derzeit unter dem ursprünglichen Format der G7 existiert. Schwerpunkt der G7 sind regelmäßige Beratungen über internationale politische und wirtschaftliche Fragen ("Weltwirtschaftsgipfel").