8. Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde im Dezember 1991 gegründet durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von acht weiteren, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordenen, Sowjetrepubliken.

Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte.

Die zwölf Staaten der GUS sind: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan und Weißrussland.

 

Abb. 1 Mitgliedsstaaten der GUS

 

Nach der Auflösung der UdSSR übernahm Russland als Nachfolgestaat den Sitz der UdSSR im UNO-Weltsicherheitsrat. Die Situation in der Ex-UdSSR blieb aber weiterhin angespannt.

 

Zu einem ersten Kräftemessen zwischen den Reformkräften um Boris Jelzin und der noch aus dem kommunistischen Zeiten stammenden Duma, dem russischen Parlament, kam es 1993, als Jelzin in einer ungesetzlichen Entscheidung das Parlament für aufgelöst erklärte.

Das Parlament weigerte sich, diese Auflösung anzuerkennen und setzte seinerseits Jelzin ab und vereidigte den amtierenden Vizepräsidenten Alexander Ruzkoy als neuen Präsidenten. Russland hatte dadurch vorübergehend zwei Präsidenten!

  

  

Doch auch in der Außenpolitik kam es immer wieder zu blutigen Konflikten wie z.B. dem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um das Gebiet Berg-Karabach, der Bürgerkrieg in Georgien zwischen der Regierung Schewardnadse und den aufständischen Abchasen.

 

Zum Jahreswechsel 1994/95 tat sich ein neuer Konflikt auf. Als die russische Teilrepublik Tschetschenien ihre Unabängigkeit von Russland forderte, entschloss sich Russlands Präsident Boris Jelzin zu einer militärischen Intervention. Die grausamen Kämpfer forderten bereits hunderte Tote. Als die EU 2001 eine politische Lösung für den Konflikt als Voraussetzung für eine engere Partnerschaft forderte, versuchte die russische Führung den Krieg gegen die tschetschenischen Rebellen als Kampf gegen Terroristen zu rechtfertigen. Dies trifft aber bestenfalls teilweise zu.

 

Seit dem Rücktritt Jelzins Ende Dezember 1999 führte Wladimir Putin die Amtsgeschäfte und wurde 2000 zum Staatspräsidenten gewählt. Als ehemaliger Chef des Geheimdienstes gilt Putin als Verfechter einer harten Linie.

 

Abb. 3 Wladimir Putin, Präsident Russlands

 

Bei der Duma-Wahl im Jahr 2015 erhielt die Putin-Partei "Geeintes-Russland" mit 238 Sitzen die absolute Mehrheit im russischen Parlament. Die Machtfülle des russischen Präsidenten ermöglicht es Wladimir Putin, seinen autoritär-antidemokratischen Kurs durchzusetzen. Dabei setzt er zunehmend die Energiewaffe ein: Staaten, die sich der russischen Bevormundung widersetzten, werden durch Lieferbeschränkungen von Erdöl und Erdgas bzw. Preiserhöhungen unter Druck gesetzt.