9. Schengener Abkommen und Nutzen der EU für ihre Bürger

Auf einem Schiff auf der Mosel in der Nähe des luxemburgischen Ortes Schengen wurde 1985 von zunächst fünf Mitgliedsstaaten ein Abkommen unterzeichnet, dessen Ziel es ist, an den gemeinsamen Grenzen auf Kontrolle des Personenverkehrs zu verzichten.

 

Mit "Schengen 1" wurde der schrittweise Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen beschlossen. "Schengen 2" enthält weiter Bestimmungen über die Einführung eines gemeinsamen Visasystems, Schutz der EU-Außengrenze (Verhinderung illegaler Einwanderung) und die polizeiliche Zusammenarbeit. Das "Schengener Informationssystem" (SIS) soll die grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung erleichtern.

 

Abb. 1: Die Schengenländer - Vollanwenderstaaten (dunkelblau); Nicht-EU Schengenmitglieder (hellblau); zukünftige Schengen-Staaten (gelb); kooperierende Staaten (grün)

 

Wie auf der Grafik gut zu sehen gehören zum Schengener Abkommen auch die Nicht-EU-Mitglieder Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein.

 

Die EU fördert zahlreiche Programme, die es der Bevölkerung ermöglichen, in anderen Ländern zu studieren, eine Ausbildung zu absolvieren oder Freiwilligenarbeit zu leisten:

Abb. 2: Logo des Erasmus-Programmes der EU

 

EU-Bürger und -Bürgerinnen können sich in jedem Mitgliedsstaat frei niederlassen und eine Arbeit annehmen. Jugendliche können ihre Ausbildung ganz oder nur teilweise im Ausland absolvieren. Mit dem "Europapass" können die gesamelten Qualifikationen dokumentiert werden.

 

Die Einführung von EU-Konsumierendenschutzbestimmungen ist von höchster Bedeutung im wirtschaftlichen Wandel einiger Länder von ihrer früheren verstaatlichten Planwirtschaft zu einer modernen Marktwirtschaft.

Darüber hinaus schaffen diese Übereinstimmungen des Verbraucherschutzgesetztes einen Binnenmarkt, in dem Waren und Dienstleistungen in gleichen Sicherheits- und Qualitätsstandards angeboten werden. Die Konsumierenden profitieren somit von dem einheitlichen hohen Niveau dieser Schutzbestimmungen.

 

Dank des Schengener Abkommens ist es möglich, sich innerhalb des Schengenraumes ohne Grenzkontrollen über Ländergrenzen zu bewegen. Wegen der offenen Grenzen innerhalb der Mitgliedsländer werden die Außengrenzen stärker überwacht und die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den Polizeikräften der EU-Länder verstärkt. Dazu wurde die Europol geschaffen, eine europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Ihre Hauptaufgabe ist die Koordinierung der Arbeit der nationalen Polizeibehörden der EU im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und Förderun gdes sonstigen Informationsaustausches zwischen den nationalen Polizeibehörden.

 

Der Euro ist nach dem US-Dollar die wichtigste Währung weltweit. Er gilt als ein Garant für wirtschaftliche Sicherheit und Stabilität. Das wird vor allem in wirtschaftlichen Krisen deutlich. Der Euro ist eine der wenigen Währungen, die auch in Zeiten krisenhafter Entwicklungen der Wirtschaft eine gewisse Stabilität bewahrt haben.

 

Die EU will keinesfalls eine kulturelle Vereinheitlichung ihrer Mitglieder, sondern eine Bewahrung und Förderung ihrer kulturellen Einheiten. Daher wird die kulturelle Vielfalt und die Kulturwirtschaft gefördert sowie die Kultur in den Außenbeziehungen der EU aufgewertet.

 

Abb. 3 Die EU fördert die Bewahrung der kulturellen Vielfalt in Europa

 

Das Motto der EU ist "Einheit in der Vielfalt". Unterstützt und gefördert wird sprachliche Vielfalt - gerade auch zur Unterstützung der weniger gesprochenen Sprachen und der Minderheitssprachen. Der Reichtum des europäischen Kulturerbes ist ein besonders Anliegen der EU.

 

Frieden, Frieden und nochmals Frieden

Über all dem darf eines nicht vergessen werden: das Hauptziel, das die "Gründerväter" nach den grauenvollen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs angestrebt haben, war eine Verflechtung der europäischen Staaten zu einem so engen System, das einen neuerlichen Krieg unter ihnen für alle Zeiten unmöglich machen sollte. Natürlich kann die EU außereuropäische Konflikte nicht verhindern, was sie aber tatsächlich erreicht hat, ist eine in der Geschicht der Menschheit noch nie erlebte Friedensepoche auf ihrem eigenen Gebiet. Das ist der eigentliche Erfolg, neben dem die alltäglichen Reibungen, die es zwischen ihren Mitgliedern oder Brüssel gibt, verblassen.