4. Neoliberale Marktwirtschaft

Die Blütezeit des Klassischen Liberalismus war die Epoche ab dem Ende des 19. Jahrhunderts. Wie dieser wendet sich auch der in den 1990er Jahren stark gewordene Neoliberalismus gegen ein aktives Eingreifen des Staates in die Wirtschaftsprozesse, fordert aber eine staatliche Ordnungspolitik, die den Wettbewerb fördern und dem Entstehen von privaten Machtpositionen entgegenwirken soll. Betont wird der Zusammenhang von politischer und wirtschaftlicher Freiheit.

 

Heute wird der Begriff Neoliberalismus oft negativ verwendet als Vorwurf an einen schrankenlosen Kapitalismus, der zu einem Verlust sozialer Errungenschaften führe.

 

Die Zuordnung wirtschaftlicher Strömungen zum Neoliberalismus ist nicht ganz eindeutig. Fast immer aber gilt als Vorläufer oder wichtigsterImpulsgeber der österreichische Ökonom Friedrich von Hayek (als Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie), wie auch die von ihm gegründete Mont Pèlerin Society, die sich für die Verbreitung (neo-)liberalen Gedankenguts weltweit einsetzt.

 

Die Chicago School ist als Gegenbewegung zum zunehmenden Interventionismus in den USA in der Zwischenkriegszeit entstanden (vor allem zum New Deal - einem Bündnis von Wirtschafts- und Sozialreformen in den 1930er Jahren). Interventionismus ist gekennzeichnet durch staatliche Eingriffe in die Wirtschaft. Die Vertreter der Chicago School waren zumeist auch politisch und bemühten sich um die Umsetzung einer freiheitlichen Ordnung in politische Realität.

 

Als einer der bedeutendsten Vertreter des Neoliberalismus gilt der Nobelpreisträger Milton Friedman. Er entwickelte die geldpolitische Theorie der Chicago School zum Monetarismus weiter. Nach den Monetaristen ist die Steuerung der Geldmenge der zentrale Faktor in der Steuerung der Wirtschaft - punktuelle staatliche Eingriffe werden dagegen abgelehnt. Die Verstaatlichung natürlicher Monopole lehnt Friedman als nicht zweckführend ab. Ebenso erreiche staatliche Einkommensumverteilung nicht die selbst gesteckten Ziele.

 

  

In seinem 1998 veröffentlichten Buch "Profit over People - Neoliberalism and Global Order" vertritt der Wissenschaftler und linke Intellektuelle Noam Chomsky seine Ansicht, der Neoliberalismus habe seit Ronald Reagan (US-Präsident von 1981-1989) und Margaret Thatcher (Premierministerin Großbritanniens von 1979-1990) weltweite Vorherrschaft erlangt. Dies habe zur Privilegierung weniger Reicher auf Kosten der großen Mehrheit geführt.

 

Große Konzerne und Kartelle beherrschten das politische Geschehen in den USA. Der freie Markt bringe somit keineswegs eine Wettbewerbsordnung hervor. Durch den politischen Einfluss großer Unternehmen auf die US-amerikanischen Parteien werde dauerhaft die Demokratie untergraben. Als Alternative sieht er einen freiheitlich durchsetzten Sozialismus.

 

 

 

Mit einem BIP von voraussichtlich ca. 18,5 Billionen Dollar im Jahr 2016 ist die Wirtschaft der Vereinigten Staaten ist die größte Volkswirtschaft der Erde. Der bei weitem größte Teil der Inlandsproduktion wird von privaten Unternehmen erwirtschaftet, während die Regierung das wirtschaftliche Geschehen im Sinn der neoliberalen Marktwirtschaft vergleichsweise gering beeinflusst (normalerweise - nach der Finanzkrise zeigte sich die US-Regierung etwa sehr viel mehr interventionistisch als die EU).

 

 

Grundlage der wirtschaftlichen Stärke der USA sind ihre natürlichen Ressourcen. Die Vereinigten Staaten sind reich an Bodenschätzen und fruchtbaren Böden und haben ein gemäßigtes Klima. Eine weitere Grundlage ist das Arbeitskräftepotential: hohe Geburtenraten in Verbindung mit einem hohen Zufluss an Einwanderinnen und Einwanderern sorgen für ein umfassendes Angebot an Arbeitskräften.

 

Fast zwei Drittel der Gesamtproduktion des Landes dienen dem privaten Konsum. Die Rolle der Verbrauchenden ist tatsächlich so groß, dass das Land manchmal als "Verbraucherwirtschaft" bezeichnet wird.

 

 

Die amerikanische Volkswirtschaft verfügt über ein breites Spektrum von Unternehmen, das von Einmannbetrieben bis zu weltweit größten Konzernen reicht.

 

 

Die USA setzen sich seit Mitte des 19. Jahrhunderts für den Abbau von Handelsschranken ein und waren daher auch maßgeblich am Abschluss des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), einem internationalen Kodex für Zoll- und Handelsregeln und dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) beteiligt.

 

Es wird sich weisen, inwiefern der im Herbst 2016 neu gewählte Präsident Trump das bisher gültige Paradigma des Abbaus von Handelsschranken umstürzen wird. Angekündigt wurde jedenfalls ein Schwenk hin zum Protektionismus.

 

Ein großes Problem für die USA ist, dass der Import den Export dauerhaft bei Weitem übersteigt. Der Fehlbetrag muss durch Kapitalzuflüsse aus dem Ausland finanziert werden, wodurch sich die USA zunehmend gegenüber dem Ausland verschulden.

 

 

Die Regierung versucht, das Tempo der Wirtschaftsentwicklung zu bestimmen und bemüht sich dabei um ein hohes Beschäftigungsniveau und stabile Preise. Sie hat zwei wichtige Instrumente, um diese Ziele zu erreichen: Die Finanzpolitik, durch die sie das entsprechende Steuer- und Ausgabenniveau bestimmt, und die Geldpolitik, durch die sie den Geldumlauf steuert.

 

Die Geldpolitik liegt in der Verantwortung des als "Federal Reserve System" (FED) bezeichneten Zentralbanksystems.

 

 

 

 

Die USA haben mit bereits ca. 19.8 Billionen Dollar (Stand Oktober 2016) einen gigantischen Schuldenberg angehäuft (wenn man diese Staatsschulden auf die einzelnen Bürger umrechnet, wäre jeder mit rund 60 000 Dollar verschuldet). In den vergangenen Jahren, nicht zuletzt durch großzügige finanzpolitsche Maßnahmen nach der Finanzkrise, sind die Schulden immer weiter angestiegen.

 

Neben der öffentlichen Verschuldung ist auch die private Verschuldung sehr hoch: die gesamten Kreditkartenschulden und andere Kredite privater Haushalte summieren sich auf beinahe 1,6 BillionenDollar. Allein auf Kreditkarten entfällt fast eine Billion Dollar. Dazu kommen weitere Kredite wie etwa Studierendenkredite: aktuelle und ehemalige Studentinnen und Studenten sind insgesamt mit ca. 1 Billion Dollar verschuldet.

Insgesamt sollen sich die privaten Schulden der Haushalte auf etwa 12 Billionen Dollar summieren.